Rechtlicher Rahmen und Vorschriften

Gesetze und Vorschriften sowie die Standards und Verhaltensregeln für reglementierte Berufe (z. B. Ärzt*innen) regeln den Betrieb von gesundheitsbezogenen und sozialen Angeboten. Niedrigschwellige Beratungs- und Testangebote können unter einen oder mehrere dieser rechtlichen Rahmenbedingungen fallen.

Die wichtigsten deutschen Gesetze, die für niedrigschwellige Beratungs- und Testangebote bedeutsam sind:

Bei Testangeboten in besonderen Settings (z. B. Justizvollzugsanstalten) können zusätzlich weitere rechtliche Rahmenbedingungen und Vorschriften zu beachten sein.

Diese Checkliste fragt die wichtigsten rechtlichen Aspekte für den Betrieb eines Beratungs- und Testangebots ab. Wenn du dir nicht sicher bist oder Fragen hast, kann es hilfreich sein, eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, dich mit einem anderen Beratungs- und Testangebot auszutauschen oder mit dem Medizinreferat der Deutschen Aidshilfe (DAH) in Verbindung zu setzen. Diese können dir geeignete Ansprechpartner*innen benennen.

Stichpunkt Ist dies in deinem Testangebot vorhanden? Gibt es hierzu schriftliche Standards, Leitlinien, Pläne, Richtlinien, Verträge oder Vereinbarungen? Sind diese an die Bedingungen vor Ort angepasst? Funktionieren sie wie vorgesehen? Maßnahme(n)
Genehmigung, Tests durchzuführen

Beschreibung

 

Empfehlungen

 

Anpassung

 

Qualitätsentwicklung

 

Aktionsplan


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Einhaltung des Arbeitsrechts

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Einhaltung der Datenschutzrechts

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Qualitätsentwicklung

 


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Berufliche Standards

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Berufliche Pflichten und Haftungsfragen

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Versicherungen

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Stichpunkt Was soll getan werden? Wer wird es tun? Wann? Wie überprüfen wir es?
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