Gesetze und Vorschriften sowie die Standards und Verhaltensregeln für reglementierte Berufe (z. B. Ärzt*innen) regeln den Betrieb von gesundheitsbezogenen und sozialen Angeboten. Niedrigschwellige Beratungs- und Testangebote können unter einen oder mehrere dieser rechtlichen Rahmenbedingungen fallen.
Die wichtigsten deutschen Gesetze, die für niedrigschwellige Beratungs- und Testangebote bedeutsam sind:
Bei Testangeboten in besonderen Settings (z. B. Justizvollzugsanstalten) können zusätzlich weitere rechtliche Rahmenbedingungen und Vorschriften zu beachten sein.
Diese Checkliste fragt die wichtigsten rechtlichen Aspekte für den Betrieb eines Beratungs- und Testangebots ab. Wenn du dir nicht sicher bist oder Fragen hast, kann es hilfreich sein, eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, dich mit einem anderen Beratungs- und Testangebot auszutauschen oder mit dem Medizinreferat der Deutschen Aidshilfe (DAH) in Verbindung zu setzen. Diese können dir geeignete Ansprechpartner*innen benennen.